Geschrieben von: Klaus-Peter Wagenführ Freitag, den 16. Juli 2010 um 18:07 Uhr
Demokratie wagen?
In Hamburgs Stadtteil Hoheluft sollte ein Bürogebäude errichtet werden. An der vorgesehenen Stelle steht ein unansehnlicher Flachbau, dahinter ist ein asphaltierter Platz. Das Gebäude hätte die heute sehr unattraktive Lücke geschlossen, wenig spektakulär, wie die Architekturansichten verrieten.
Und plötzlich regte sich eine Bürgerinitiative, die den Stopp der Planungen forderte. Mit der nötigen Anzahl an Unterschriften gelang es ihnen sogar, ein Bürgerbegehren auf den Weg zu bringen, alle Bewohner des Bezirkes sollten darüber abstimmen. So weit so gut, sollte man denken, das ist gelebte Demokratie und, um es kurze zu machen, die Mehrheit (der gar wenigen Wähler) lehnten den Bau ab.
Mich beschleicht dabei ein ungutes Gefühl: Bei den Gegnern war von Hochhaus die Rede (was es definitiv nicht war), ein Kanal sollte gar überbaut werden (was auch nicht der Fall war), die Gegenseite (der Bezirk) kommunizierte auch nicht so ganz klar, kurz, ich habe inzwischen Zweifel, ob alle Wähler so genau wussten, worüber sie eigentlich abstimmten. So toll an sich die direkte Bürgerbeteiligung ist, vielleicht müssen wir erst lernen, uns richtig zu informieren, wenn wir über etwas entscheiden sollen. Vielleicht können wir uns an den Schweizern orientieren, bei denen derartige Abstimmungen auf allen Ebenen üblich sind und die im Gegensatz zu uns auch tatsächlich Gebrauch von ihrer Stimme machen.
So, wie es jetzt ist, kann es immer wieder vorkommen, dass ein Häuflein stark motivierter Gegner einer Sache alle in ihrem Umfeld aktivieren, während der Rest dem gleichgültig gegenüber steht. Im obigen Beispiel haben, auf Grund der niedrigen Beteiligung an der Wahl (ca. 23% haben ihre Stimme abgegeben), 15,9 % aller potenziellen Wähler den Bau verhindert.
Vielleicht schaffen wir es auf allen Seiten, in Zukunft besser zu kommunizieren, weniger emotional (sprich: sachlicher) Informationen zu verbreiten und das Interesse an der Beteiligung an solchen Entscheiden zu erhöhen.
Übrigens: durch die Ablehnung des Neubaus bleibt jetzt alles beim Alten. Ein hässlicher Flachbau mit einem Fastfoodlokal darin, dahinter ein öder Platz. Schade auch.
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